Welche Bedeutung hat das Verkehrszeichen mit der Schneeflocke?

Wer kennt nicht das freudige Gefühl, wenn man unter dem Geschwindigkeitsbeggrenzungsschild das Zusatzschild „bei Nässe“ liest. Schon kann man den Fuß wieder von der Bremse nehmen und die Fahrt in der gewählten Höchstgeschwindigkeit fortsetzen.

Doch wenn nun anstatt dem Zusatzschild „bei Nässe“ ein Zusatzschild mit dem Schneeflockensymbol zu finden ist?

Bedeutet diese Schneeflocke ebenfalls, das im Falle einer trockenen Fahrbahn, die nicht aufgrund von Schnee und Eis eine Glättegefahr aufweist, die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht gilt?

Mit einem Wort: Nein.

Liegt ein Verkehrszeichen mit Tempolimit in Verbindung mit dem Schneeflockenzeichen vor, so gilt das Tempolimit ständig, ergo auch bei trockener Straße.

Das Zusatzzeichen mit der Schneeflocke hat lediglich ergänzenden Charakter für den Autofahrer.

In ihm ist nur die Warnung vor Glättegefahr oder Schnee auf dem folgenden Fahrbahnabschnitt zu verstehen.

Welche Auswirkungen hat das Missachten dieses Zusatzschildes bei Schnee oder auf trockener Straße?

Auswirkung hat dieses Schild hinsichtlich der Frage, ob ein gegebenenfalls auferlegtes Bußgeld wegen Geschwindigkeitsübertretung zu bezahlen ist.

Außerdem führt ein überschrittenes Tempolimit bei der Schuldfrage im Zweifelsfall grundsätzlich zu einem Mitverschulden des zu schnellen Autofahrers eines Unfallwagens.

Demnach führt das Überschreiten der Höchstgeschwindikeit „bei Nässe“ im Falle der trockenen Fahrbahn nicht automatisch zu einem Mitverschulden an dem Verkehrsunfall.

Ergänzt hingegen lediglich das Zusatzschild mit der Schneeflocke ein die Geschwindigkeit beschränkendes Verkehrszeichen, so führt eine Überschreitung des zulässigen Tempolimits grundsätzlich bei Zweifeln am Verschulden des Autounfalls zu einem Mitverschulden des zu schnellen Autofahrers.

Dies geht aus der Entscheidung des Oberlandesgericht Hamm hervor.

Daher gilt: Bei dem Zusatzschild mit der Schneeflocke sind die Straßenverhältnisse relativ egal, ob trockene Straße oder Schnee, man muss sich immer an die vorgegebene Höchstgeschwindikeit halten.

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